2018: Bundesverwaltungsgericht erklärt Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge für zulässig
Der europaweite Grenzwert von jährlich 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid (NO2) wurde in der Vergangenheit auch in Deutschland immer wieder überschritten. Um die Luft in deutschen Städten sauberer werden zu lassen, wurden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und darunter diskutiert. Im Laufe der Jahre 2018 und 2019 wurden dann in einigen deutschen Städten Fahrverbote auch erlassen oder in der Kommunalpolitik sowie durch Gerichte debattiert. Von Fahrverboten ausgenommen sind Anlieger, Handwerker, Taxis, Liefer‑ und Pflegedienste. Zusätzlich gilt auf den betroffenen Straßenabschnitten eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h. [2018: 1]
Daten und Fakten
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Dieselfahrverbote und der »Dieselskandal«
Das erste Dieselfahrverbot wurde in Hamburg bereits 2018 auf einzelnen Strecken eingeführt. Ab 2019 folgten die Städte Berlin, Stuttgart und Darmstadt. In diesen Städten gelten bis heute (Stand Januar 2021) Dieselfahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, die die Norm Euro 6 nicht erfüllen. [2018: 2] Bisher waren sächsische Städte nicht von einem Dieselfahrverbot betroffen.
2015 wurde bekannt, dass bei bestimmten Dieselmodellen einzelner Hersteller die Abgas-Emissionen durch Software-Manipulationen während des Prüfzyklus deutlich zu gering gemessen wurden (sog. »Dieselskandal«). Der Anteil der Diesel-Personenkraftwagen an allen Neuwagen nahm danach ab.
Neuzulassungen
Bundesweit sank der Anteil der Dieselfahrzeuge bei den Neuzulassungen von Personenkraftwagen seit 2015 von 48 auf 28 Prozent im Jahr 2020. In Sachsen waren 2015 noch rund 40 Prozent der Neuzulassungen Dieselfahrzeuge. 2020 waren es nur noch knapp 27 Prozent. Im Vergleich zu 2015 wurden 2020 in Sachsen rund 18 000 Dieselfahrzeuge weniger zugelassen, ein Minus von 39,3 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland im Vergleich dieser Jahre 46,7 Prozent weniger Dieselfahrzeuge zugelassen. Den ersten erheblichen Einbruch bei den Neuzulassungen gab es 2017. Bundesweit ergab sich ein Minus von 13,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, 2018 waren es im Vorjahresvergleich sogar 17 Prozent weniger Neuzulassungen (Sachsen: 2017 ‑10 Prozent, 2018 ‑17,8 Prozent). 2019 gab es einen leichten Zuwachs an Zulassungen. Die Zahlen von 2020 sind Corona bedingt nicht mit dem Vorjahr vergleichbar.
Fazit: Nach dem Bekanntwerden des sog. »Dieselskandals« sind Neuzulassungen von Diesel-Pkw offensichtlich zahlenmäßig stark zurückgegangen. Die Fahrverbote ab 2018 zeigen in der Statistik keine Auswirkung in Sachsen. So wurden 2019 in Sachsen sogar 7,5 Prozent, bundesweit 3,7 Prozent Diesel-Pkw mehr zugelassen als im Vorjahr.
Bestand an Personenkraftwagen
Während der Bestand an Personenkraftwagen in den Jahren 2015 bis 2021 (jeweils 1. Januar) bundesweit um fast 9 Prozent stieg, betrug der Anstieg in Sachsen nur 4 Prozent. Hier verringerte sich die Anzahl der Benzin-Pkw sogar um 2,3 Prozent, während deutschlandweit über 5 Prozent mehr dieser Fahrzeuge zugelassen waren. Einen sehr großen Unterschied gibt es im Vergleich des Dieselfahrzeugbestands. Wurden 2021 bundesweit 8,7 Prozent mehr von diesen Pkw erfasst als 2015, so waren es in Sachsen 17,5 Prozent mehr Diesel-Pkw, die Anzahl stieg von 503 266 Fahrzeugen 2015 auf 591 500 Diesel-Pkw am 1. Januar 2021. Nur in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern (+20,2 bzw. +23 Prozent) ist der prozentuale Zuwachs an Diesel-Pkw noch höher.